01.04.2016 in Pressemitteilung

Raab/Oster: Ländlicher Raum stärken

 

Cochem-Zeller Gemeinden erhalten vom Land 106.800  € aus Mitteln der Dorferneuerung

Auf Nachfrage erfuhren Heike Raab, Staatssekretärin und Benedikt Oster, dass Cochem-Zeller Gemeinden aktuell 106.800 € Fördergelder aus den Dorferneuerungs-Mitteln erhalten werden. „Das ist ein sehr positives Signal aus Mainz“, sagten Raab und Oster.

Die Gemeinde Lutzerath wird für die Inwertsetzung des ortsbildprägenden Backhauses in Driesch 45.300 € als Zuwendung erhalten. Insgesamt sind für das Projekt 75.475 € veranschlagt.  Damit liegt die Förderquote bei 60 %

Ein wichtiges Projekt ist für die Eifelgemeinde Schmitt der Abbruch eines Hauses zur Schaffung von barrierefreien Parkplätzen, der mit 51.500 € gefördert wird, die sofort (14.000 €), in 2017 (Verpflichtungsermächtigung) mit 20.000 € und in 2018 mit 17.500 € (Verpflichtungsermächtigung) bereit gestellt werden.

12.000 € erhält im kommenden Jahr die Gemeinde Schauren für die Dorfmoderation, die außerhalb der Schwerpunktanerkennung zu einer zielgerichteten Dorfentwicklung der Gemeinde führen soll.

„Die Mittel aus der Dorferneuerung dienen der Einleitung und Förderung eine gezielten Entwicklung der Gemeinden,“ so Heike Raab. „Die SPD-geführte Landesregierung will so lebendige Dörfer erhalten, die der Lebensmittelpunkt der Menschen sind.

 

08.03.2016 in Pressemitteilung

SPD Cochem-Zell: Bürgerempfang mit Malu Dreyer war ein Fest

 

Über dreihundert Gäste folgten der Einladung von Heike Raab, Staatsekretärin und Landtagskandidatin, Benedikt Oster, MdL und Karl Heinz Simon Bürgermeister in die Zeller Schwarze Katz Halle. Fröhlich, bunter Hallenschmuck zierte sonst so schlichte Stadthalle für die „Zuhause unterwegs Tour“ von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Led Floyd, die Schulband der IGS Zell stimmte eine gute halbe Stunde mit rockigen und popigen Rhythmen ein, bis nach dem Song „An Tagen wie diesen“ das Rednerprogramm startete. Karl Heinz Simon, der nun mehr zum dritten Mal als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell als einziger Kandidat antritt, begrüßte die Gäste. Er sparte nicht an Dank für Heike Raab und Benedikt Oster, die sich für viele Projekte wie die innerörtliche Konversion in Blankenrath, das Alfer Schwimmbad, die Kunstrasenplätze in Zell und auf dem Hunsrück oder den Ausbau der Radwege eingesetzt hätten.

In einem Interview machten Heike Raab und Benedikt Oster auf sympathische Art deutlich, warum sie im Team für weitere fünf Jahre in Mainz Politik machen wollen. Heike Raab, musste 2011 als sie zur Staatssekretärin ernannt wurde ihr Landtagsmandat an Benedikt Oster, ihren B-Kandidatin abgeben. Die 50 jährige Cochemerin steht auf der Landesliste auf Platz 13 und wird sicher in den nächsten Landtag einziehen. In ihrer fast einstündigen Rede warb Malu Dreyer um beide Stimmen für die SPD und fügte hinzu, „den Bene könnt ihr am besten unterstützen, in dem ihr die Heike und mich wählt. Nur wenn die SPD stärkste Kraft im Land wird, kann ich weiterhin als Ministerpräsidentin gute Politik für Rheinland-Pfalz machen. Sie stellte klar ihre Erfahrung auf den verschiedenen Ebenen heraus. Bereits als Bürgermeisterin in Bad Kreuznach und Mainz organisierte sie erfolgreich die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen nach dem schrecklichen Jugoslawien Krieg. Als Sozialministerin waren ihre Themen die Pflege und das gute Leben im Alter. Sie erwähnte die Pflegestützpunkte, die Pflegekammer, die Rheinland-Pfalz als erstes Land eingeführt habe und wolle mit der SPD künftig einen Pflegemanager einsetzten, der die oft überforderten Familien entlaste. Mit Stolz berichtete sie, dass sie für dieses Engagement den deutschen Pflegepreis erhalten habe. Einen breiten Raum nahm auch das Thema Bildung ein. Nur mit der SPD bleibe es beim gebührenfreien Kindergarten, die CDU wolle diesen wieder gebührenpflichtig machen, das belaste Familien jährlich mit 800 Euro. „Wir brauchen aber nicht nur Master, sondern auch Meister“, deshalb führe sie mit der SPD neben dem gebührenfreien Studium auch den Meisterbonus ein. Dies zeige, der Slogan „neuer Schwung und frische Kraft“ passe viel besser zur SPD, die wie sie voller Ideen sei.

Auch auf das Thema Flüchtlinge ging Dreyer ein. Sie sagte, dass ihre Politik darauf ausgerichtet sei, dass niemandem was weggenommen werde, nur weil die Menschen auf der Flucht bei uns Schutz suchten. Sie verstehe aber die Sorgen und nehme sie sehr ernst. „Die Rheinland-Pfälzer hätten die Ärmel hochgekrempelt und geholfen“, diesen Zusammenhalt im Land wolle sie weiter stärken. Im Bund habe sie sich deshalb auch für ein Integrationspaket und Dinge die allen zu Gute kommen, wie die Paritätische Krankenversicherung wieder einführen, eingesetzt. Sie werbe um jede Stimme, denn es komme darauf an, die Rechtspopulisten möglichst aus dem Parlament zu halten. Mit stehenden Ovationen beklatschten die zahlreichen Gäste die Rede der Ministerpräsidentin.

12.02.2016 in Pressemitteilung

Zuhören und Beteiligen ist das Motto beim Zukunftsdialog

 

„Heute kommen sie zu Wort“ versprach Heike Raab, SPD Kreisvorsitzende bei der Eröffnung des 3. Zukunftsdialoges, diesmal in Ulmen. Dies konnten die rund 40 Gäste, die sicher zunächst  eher fragend, aber auch neugierig mitmachten, nur bestätigen. Statt Vortrag, Rede oder Podiumsdiskussion bietet die SPD, allen voran Heike Raab und Benedikt Oster diese Zukunftsdialog-Reihe als ein sogenanntes World Cafe an. An mehreren Tischen wird koordiniert von einer Tischdame oder einem Tischherrn das Gespräch geführt und mit notiert. Was läuft weniger gut, Wo sind Probleme lautet die Aufgabenstellung in der ersten Runde und in der zweiten Runde geht es um die Zukunft, um Anregungen, welche Projekte angegangen werden sollen.

„Jedesmal kommen Dinge auf den Tisch, die im Verbandsgemeinderat, Kreistag oder Landtag anders gewichtet werden, und das ist gut so“, sagte Heike Raab. In Ulmen stand an vorderster Stelle das Thema Öffnungszeiten in Kindertagesstätten und Ferienbetreuung. Hier verwies die SPD Kandidatin für den Landtag darauf, dass dies ein Thema sei, dass sich die SPD schon vorgenommen hat und ins Wahlprogamm notiert habe. Für die Vulkaneifeler ist aber auch verständlicherweise das Thema Infrastruktur von großer Bedeutung, Lärmminderung entlang der A 48 durch Tempolimits, der Lückenschluß A1 ebenso wie eine Verdichtung des Radwegenetzes oder die Sanierung der K1 zwischen Höchstberg und dem Ulmener Kreisel. Breiten Raum nahm auch die Stadtentwicklung Ulmen oder auch die Dorfentwicklung im Allgemeinen ein, so wurde ein Dorfladen für Bad Bertich ebenso gefordert wie ein gemeinsames Konzept gegen Leerstände in den Dörfern.

Auf der SPD Homepage können alle Ergebnisse nach gelesen werden. Die Anregungen und Themen werden Heike Raab und Benedikt Oster in die jeweils zuständigen Gremien einbringen. Der nächste Zukunftsdialog findet am 18.2 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Cochem-Sehl statt. 

12.02.2016 in Pressemitteilung

Raab/Oster: Jugendarbeit fördern

 

"Die Spielvereinigung Cochem leistet eine tolle Jugendarbeit und diese unterstützen wr gerne mit 200 Euro" sagten Heike Raab, Staatssekretärin und Benedikt Oster, MdL. Sie übergaben den Vorstandsmitgliedern der SpVgg Harry Ahler, Ralf Walter und Dieter Nicolay die beiden Spendenschecks. Gerade im Fußball einem Mannschaftssport wird nicht nur die sportliche Fitness, sondern auch Integration gelebt. All das wird mit etlichen Übungsleiterstunden erreicht, ein herzlicher Dank den ehrenamtlichen Trainern an dieser Stelle. Doch auch gerade junge Spielerinnen und Spieler brauchen eine Ausrüstung wie Trikots, Trainingsanzüge, Schuhe und Stutzen und genau dafür soll auch diese Spende eingesetzt werden. Denn niemand soll auf dem Spielfeld benachteiligt werden. Deshalb fördern Oster und Raab gerne Jugendarbeit.

12.02.2016 in Pressemitteilung

Raab: Spende an den Sozialdienst Katholischer Frauen

 

Mit einem herzlichen Dank für die geleistete Arbeit, überreichte Staatssekretärin Heike Raab einen Spendenscheck. „Insbesondere die Versorgung von Menschen mit geringem Einkommen und der Einkleidung von Flüchtlingen sei eine Aufgabe, die in außerordentlicher Weise und mit großer Herzlichkeit wahrgenommen wurde“. Erika Wiegand und die Kassiererin des Sozialdienstes Katholischer Frauen Frau Scheer dankten. Beide ehrenamtlich aktiven Damen stehen für ein großes Team, das unter anderem die Kleiderkammer in der Ravenéstrasse betreut. „Die 200 Euro werden wir gut einsetzen“, sagte Erika Wiegand.

04.02.2016 in Ankündigungen

„Cochem-Zeller Bildungsforum“ mit Ministerin Vera Reiß

 

Die SPD ist besonders stolz auf die Bildung in Rheinland-Pfalz. Unsere Schülerschaft erreicht Spitzenwerte in den Bereichen Naturwissenschaften und Lesekompetenz. Bundesweit hat Rheinland-Pfalz die beste Ganztagsbetreuung. Die SPD in Rheinland-Pfalz setzt auf gebührenfreie Bildung, kleine Schulklassen, hohe Durchlässigkeit und beste Aufstiegschancen. Das ist unser Erfolgskonzept, mit dem wir auch das Erfolgsland mit Herz bleiben. Nun ist die Gelegenheit, offen Bilanz zu ziehen. Wir können so prüfen, was vor Ort noch notwendig ist um Bildung als eine der wichtigsten Voraussetzungen für unsere Kinder für den Einstieg ins Leben, erfolgreich vermitteln zu können.

 

Hierfür kommen Sie mit einer kompetenten und hochrangigen Bildungspolitikerin ins Gespräch: Vera Reiß, Ministerin im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium, tritt mit Ihnen in den Dialog Heike Raab und Benedikt Oster laden herzlich ein zum „Cochem-Zeller Bildungsforum mit Ministerin Vera Reiß“

 

am 17. Februar 2016, 18.30 Uhr

in die „Alte Schule“, Koblenzer Str. 19,  56759 Kaisersesch

 

Aus organisatorischen Gründen bittet der SPD Kreisverband Cochem-Zell um eine Zusage bis zum 15.02.2016 an Tel.-Nr. 02671/60 38 38 oder per E-Mail an: buero(at)benedikt-oster.de

01.02.2016 in Aktuell

Ein starkes Team für Cochem Zell

 

Am 13. März ist Wahltag. Ein ganz besonderer wie wir finden. Sie entscheiden wer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wird, wer uns im Landtag vertritt und wer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell wird.

Wir empfehlen Ihnen:

1. Stimme für Heike Raab und ihren B-Kandidaten Benedikt Oster

2. Stimme ist Malu Stimme: Also mit der SPD Stimme entscheiden sie für Malu Dreyer als Ministerpräsidentin

3. Stimme gilt leider nur in der Verbandsgemeinde Zell für Karl Heinz Simon. Er kandidiert - weil er so erfolgreich und bürgernah ist nun zum 3. Mal als Bürgermeister.

 

 

01.02.2016 in Pressemitteilung

SPD Cochem Zell startet mit einem Zukunftsdialog erfolgreich ins neue Jahr

 

Der erste Zukunftsdialog der SPD im Kreis Cochem-Zell startete in der Verbandsgemeinde Zell. Die Vorsitzende und Kandidatin für die Landtagswahl, Heike Raab aus Cochem, lud alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Verbandsgemeinde Zell ein, sich mit ihren Vorstellungen über die Zukunft ihrer Verbandsgemeinde auseinanderzusetzen. Unterstützt wurde Heike Raab von Benedikt Oster und dem Bürgermeister der  Verbandsgemeinde Zell, Karl-Heinz Simon.

Heike Raab begrüßte die zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten Verbandsgemeinde mit den Worten: "Wir wollen uns heute vor allem darüber Gedanken machen, wo die VG aktuell steht und wo sie sich Ihrer Meinung nach hin entwickeln soll. Es kommt uns darauf an zu erfahren, wie Sie sich die Zukunft vorstellen."

In mehreren Gesprächsrunden konnten die Teilnehmer offen und in lockerer Runde mitreden und ihre Gedanken vorstellen. Alle Kritiken, Ideen und Anregungen wurden dokumentiert und am Ende einer jeden Runde vorgestellt. Benedikt Oster, Mitglied des Landtages in Mainz resümierte nach der ersten Runde sehr positiv: "Einfach mal mit den Bürgerinnen und Bürgern am Tisch zu sitzen und über ihre Vorstellungen sprechen, das sind immer besonders gute und schöne Veranstaltungen."

Den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl-Heinz Simon, interessierten die Ergebnisse natürlich ganz besonders. "Wir sehen gerade so viele Menschen aus der gesamten VG aktiv mitdiskutieren, das ist einfach klasse." Wichtige Themen die angesprochen wurden, waren Aktivitäten im touristischen Bereich, wieder ein Weihnachtsmarkt in Zell oder weitere Infrastrukturprojekte.

Am Ende konnten alle Anwesenden die, auf Karten geschriebenen Gedanken, mit Punkten bewerten. Heike Raab fasste am Ende begeistert zusammen: "Die Bürgerinnen und Bürger hier aus der VG Zell konnten als Experten in eigener Sache genau sagen, was Ihnen wichtig ist. Wir haben zu einer Vielzahl von Themen Anregungen bekommen - Infrastrukturprojekte, touristische Konzepte, Generationenübergreifendes - viele Ideen die vor allem immer die Zeller selbst und ihre Bedürfnisse im Fokus haben."

Der nächste SPD Zukunftsdialog im Kreis Cochem Zell findet am 11. Februar um 19:00Uhr in Ulmen in der Gaststätte Bürgerstube, Alte Poststraße 3 statt. 

01.12.2015 in Pressemitteilung

Heike Raab besucht Cochemer Tafel

 

Geschäftiges Treiben begegnet Heike Raab am frühen Mittwochmorgen bei dem Besuch der Cochemer Tafel. Lebensmittel werden von vielen helfenden Händen in die Regale geräumt. Ein Mann aus der Eifel hat mehrere Kisten leckerer heimischer Äpfel gespendet. Nun kann es gleich losgehen, die ersten Frauen und Männer warten bereits seit 8 Uhr vor der Tür im Warteraum. Denn die meisten kommen mit dem Bus und der fährt nur früh in die Kreisstadt.

Karin Steffens erläutert Heike Raab, die auch Fördererin und Ritterin der Tafelrunde ist, die Abläufe und das wöchentliche Procedere. Montag und Dienstag werden die Lebensmittelspenden eingesammelt. „Es gibt nicht jede Woche so viel wie heute, Ende des Monats ist es tradionell mehr als Anfang des Monats, erklärt die ‚Chefin‘. Die Zahl der ‚Kunden‘ sei auf rund 400 angewachsen. Die Staatssekretärin ist sehr beeindruckt, wie eingespielt das Team ist. Im Gespräch mit den überwiegend weiblichen Helferinnen wird erkennbar, dass alle mit großer Freude diesen ehrenamtlichen Dienst leisten. Die Motivation ist ganz unterschiedlich. Eine Frau hat ihren Dienstplan so flexibel geregelt, dass sie trotz voller Berufstätigkeit jeden Mittwoch helfen kann. Die Männer unterstützen überwiegend beim Einsammeln der Lebensmittel.

Raab möchte wissen, wer regelmäßig zur Tafel kommt und ob auch Flüchtlinge kommen. Karin Steffens weis, die Lebensgeschichte von fast allen Kunden. „Eine Frau und Mutter erwartet gerade wieder ein Kind, andere ältere Damen kommen immer gemeinsam oder auch Neuankömmlinge, die aus ihrer Heimat geflohen sind und im Landkreis eine neue Heimat suchen, ich kenne fast alle Namen“. Und gerade dieser sehr persönliche Umgang ist das, was die Tafel in Cochem auszeichnet, freut sich Heike Raab.

Aber auch Probleme werden angesprochen, Zum einen die schwierige Parkplatzsituation und die Spendenbereitschaft von Lebensmitteln. Wenn ehrenamtliche Helfer viel Geld für den Tagesparkplatz in Cochem zahlen müssten, wäre dies eine sehr große finanzielle Belastung für Einzelne. Aber rund um die Tafel in der Endertstraße ist so gut wie kein kostenfreier Parkraum vorhanden. Heike Raab versprach das Thema mit den Mitgliedern der Stadtratsfraktion zu diskutieren.

In der Vorweihnachtszeit bitten alle Tafelmitarbeiter um Lebensmittelspenden: „Es wäre sehr schön, wir könnten so dazu beitragen, dass auch andere ein schönes Weihnachtsfest erleben dürfen.

Es gab viele Nachfragen nach der Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz. Die Staatssekretärin berichtete, dass die Verbandsgemeinde Zell diese nun einführen werde und viele andere Verbandsgemeinden dies schon getan hätten. „Es lohne sich!“ so Heike Raab. Sie wolle gerne auch in Cochem dafür werben. 

24.11.2015 in Aktuell

Berlin ist eine Reise wert!

 
SPD Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Cochem-Zell besuchten die Landesvertretung RLP

Information und persönlicher Austausch in der Hauptstadt

Zu einem spannenden Informationsbesuch in der Hauptstadt Berlin hatte Heike Raab ehrenamtliche Kommunalpolitiker der SPD aus dem Kreis Cochem-Zell eingeladen. Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz begrüßte die Besucher in der Vertretung des Landes und stellte dort ihre Arbeit und die aktuellen Themen im Bundesrat vor. Schwerpunktthema sei aktuell in der Länderabstimmung vor allem der vernünftige Umgang mit den Flüchtlingen und Asylbewerbern und deren Verteilung in Europa, die bessere bundesweite Registrierung und mehr Personal in der Antragsbearbeitung. Aber auch andere Themen wie die Reduzierung von Schienenlärm an Rhein und Mosel würden von der Ministerpräsidentin auf die Tagesordnung im November gesetzt.  

Im Reichstag gab es für die Besucher von Eifel, Mosel und Hunsrück vertiefende Informationen über die Arbeit des Deutschen Bundestages und der Abgeordneten. Die Geschichte der Hauptstadt wurde bei einer Stadtrundfahrt erkundet, bei der u.a. auch das Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ besucht wurde. Anregung genug, um das Gesehene mit der aktuellen politischen Lage zu vergleichen und zu diskutieren. „Eine solche politische Bildungsreise ist eine Gelegenheit, sich über das „Tagesgeschäft“ hinaus politisch auszutauschen“, erklärte Benedikt Oster. Die Teilnehmer waren sehr begeistert.

18.11.2015 in Pressemitteilung

SPD-Kreisverband Cochem-Zell geht hochmotiviert in das Wahljahr 2016 - Wahlkampf im Team

 

Cochem. "Wir werben für eine regierungsstarke SPD und Ministerpräsidentin Malu Dreyer“ sagte SPD Kreisvorsitzende auf der Klausurtagung des Kreisverbandes.  In einer Zeit wie dieser wollen die Menschen Sicherheit und Verlässlichkeit. Für beides steht die Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. Umfragen änderten sich im Augenblick von Woche zu Woche. Ministerpräsidentin wie Malu Dreyer beweise seit Wochen Haltung und Gradlinigkeit, vor allem in der Flüchtlingsfrage, die Rheinland-Pfalz gut organisiere.

Heike Raab und Benedikt Oster werden als Team in den Wahlkampf ziehen. Beide zeigen auf, dass sich mit der SPD im Land aber auch in Cochem-Zell viel zum Positiven gewendet hat: Ganztagsschulen in jeder Verbandsgemeinde, Abitur in Zell und Kaisersesch, Verdichtung des Radwegenetzes, Dorferneuerung, Premiumwanderwege wie der Moselsteig und vieles mehr. Benedikt Oster fasste die Bilanz der SPD kurz und knapp zusammen: "Wir haben viele Erfolge in den vergangenen Jahren vorzuweisen und werden uns sicherlich nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen."

Für Heike Raab ist klar, dass Rheinland-Pfalz nur weiter Spitze bleiben kann, wenn gute Arbeitsplätze geschaffen werden und die Neugründung von Betrieben weitergeht. "Wir sind das Land der Bildung, der Pflege und Gründerland.", so Raab.

Nur mit der SPD bleiben KITA-Plätze gebührenfrei, die CDU wolle wieder Gebühren einführen, eine familiäre Belastung für Familien von 900 Euro pro Kind und Jahr.

„Bildung ist die beste Investition in die Zukunft und auch in unsere Wirtschaft." Der Breitbandausbau – für den Heike Raab vier Jahre im Innenministerium verantwortlich war - hat für die SPD weiter hohe Priorität. Die Zahlen im 50 Megabit Bereich konnten von 2011 bis 2015 mehr als verdoppelt werden von 27,1 auf 65,8 Prozent. Die digitalen Möglichkeiten wie Telearbeit, Video auf Abruf, den Teledoktor befragen oder die digitale Verwaltung erfordern immer höhere Bandbreiten. Deshalb ist der schnelle Internetzugang auch besonders wichtig für den ländlichen Raum und hilft gegen Abwanderung.

Im Wahlkampf setzt die SPD auf bewährte Dinge und wird einige neue Impulse setzen und zu neuen Veranstaltungen einladen. Der traditionelle Neujahrsempfang wird den Auftakt bilden und eine Veranstaltung mit Spitzenkandidatin Malu Dreyer wenige Tage vor der Wahl am 13. März den Endspurt einläuten. Mit Zukunftsdialogen will die SPD ein Mitmach-Angebot eröffnen. Die Termine werden jeweils aktuell auf der Homepage www.spd-cochem-zell.de und in der Presse eröffnet. Interessierte am Leben in der Gemeinde können sich mit ihren Anregungen einbringen und so die Zukunft mitgestalten. „Wir gehen motiviert bis in die Haarspitzen in den Wahlkampf und wir stehen für ein offenes, tolerantes und wirtschaftlich starkes Land“ 

11.11.2015 in Pressemitteilung

Diskussion um Flüchtlingsaufnahme auf der Klausur des SPD Kreisverbandes Cochem-Zell

 

Das Thema Flüchtlinge und Asyl bestimmte unter anderem die Klausurtagung des SPD Kreisverbandes.  Kreisvorsitzende Heike Raab  berichtete von den Beratungen in Berlin und vom Flüchtlingsstab der Landesregierung. Unter Leitung des Flüchtlingskoordinatiors Detlef Platzeck werde quasi rund um die Uhr gearbeitet. Jede Nacht kämen neue Schutzsuchende, die mittlerweile in über 20 Einrichtungen, verteilt im gesamten Land untergebracht werden. Die Organisation funktioniere sehr gut.

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes  berichteten auch alle aus eigener Erfahrung. Karl Heinz Simon, Bürgermeister der VG Zell und SPD Kreistagsmitglied konnte aus Sicht der Verwaltung die aktuellen Herausforderungen schildern: "Wir stehen hier wirklich vor einer großen Herausforderung, die wir meistern müssen – die aufgebauten Netzwerke mit den Kirchen und zahlreichen Ehrenamtlichen sind für uns eine wichtige Stütze. Die größte Aufgabe, die Integration der Menschen, die zu uns kommen und die hier bleiben möchten, steht uns als gesellschaftliche Aufgabe dabei noch bevor". Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Bernd Schuwerack aus Cochem ergänzte, "wir müssen sehen, wo wir helfen können - einfach nur auf die zahlreichen Freiwilligen bauen kann zu einer sehr hohen Belastung für Einzelne führen." Bei einem Besuch der Cochemer Tafel machte sich auch Heike Raab  ein Bild vor Ort. „Viele Helfende Hände sind am Werk, dafür zollen wir allen Ehrenamtlichen Dank und Anerkennung“ Auch Landtagsabgeordneter Benedikt Oster erklärte: "Wir haben es hier oftmals mit traumatisierten Menschen aus Krisengebieten zu tun, da können wir nicht einfach wegschauen. Wichtig ist es, dass wir nicht nur eine erste Hilfe anbieten, sondern auch eine aktive Integration betreiben. Sprachkurse sind absolut notwendig." Bei der  intensiven Diskussion waren sich die Sozialdemokraten einig, dass hier genau geschaut werden muss, welche Personen es sind - viele kommen sicherlich aus Notsituationen und schwierigen Ländern, doch muss auch unterschieden werden, wer aus einem sicheren Herkunftsland kommt und wer nicht. Dies bestimmt, wer in Deutschland ein Recht auf Asyl erhält. Deshalb ist ganz entscheidend, dass die Anträge schneller bearbeitet werden und Rheinland-Pfalz mehr Entscheider bekommt. Die bisherige Zahl vom BAMF mit nur 22 sei definitiv zu wenig.

Markus Müller,  Kreisvorsitzender der Jusos Cochem-Zell, setzte sich für Aufklärung und Null-Toleranz gegen Rechts ein: " Undemokratische oder gar rassistische Gesinnungen dürfen wir keinen Platz einräumen."

Benedikt Oster sprach sich gemeinsam mit Heike Raab für eine intensive und koordinierte  Netzwerkarbeit im Kreis aus: "Wir müssen schauen, wer kann in dieser Situation wie helfen - Netzwerke in der Bevölkerung haben eine große Bedeutung." Für die ganzen Leistungen brauche man auch Geld.  Die finanziellen Mittel die der Bund  zur Verfügung stellt, sind einfach nicht genug.  Eine Flüchtlingsunterbringung kostet mehr als 670 Euro. Sie sei erleichtert, dass zwischen Land und Kommunen ein Kompromiss gefunden worden sei. Ab 2016 werde das Land 848 Euro pro Flüchtling an die Kommunen zahlen. Die nächste Kreisvorstandssitzung werde wieder im Format „Kreisvorstand mit Gästen stattfinden". „Wir wollen mit den Frauen und Männern sprechen, die in der Flüchtlingshilfe aktiv sind und von ihnen Anregungen aufnehmen.", so Raab. 

21.10.2015 in Pressemitteilung

Gerätewagen zur Wasserrettung wird gefördert

 

Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster hat Innenminister Roger Lewentz über eine Zuwendungen der "Finanzielle Förderung von Fahrzeugbeschaffungen kommunaler Aufgabenträger im Bereich des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes" für den Kreis Cochem-Zell informiert.

 Die SPD-geführte Landesregierung fördert damit die Beschaffung eines Gerätewagens zur Wasserrettung mit 28.000 €.  Dies entspricht 40 % der zuwendungsfähigen Kosten des Fahrzeuges.

Benedikt Oster begrüßte, dass mit diesem Fahrzeug die Fähigkeiten der Rettungskräfte deutlich erweitert werden, was angesichts des Bootsunfalls auf der Mosel in diesem Sommer wesentlich zu mehr Sicherheit auf den Gewässern im Kreis Cochem-Zell beiträgt.

02.10.2015 in Landespolitik

DRK-Notfallnachsorge besucht den Landtag

 
Freute sich über den Besuch der „Notfallnachsorger“ in Mainz: Benedikt Oster, MdL (am Rednerpult,re.)

DRK-Notfallnachsorge besucht den Landtag

 

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchten ehrenamtliche Mitarbeiter der Notfallnachsorge des Deutschen Roten Kreuzes den Landtag in Mainz.

Im Plenarsaal des Deutschhauses kam es zu einem regen Informationsaustausch zwischen den engagierten Helfern und dem Abgeordneten, der viele Aspekte der politischen Arbeit in Mainz erklärte. Anschließend ging es dann zum Stadtrundgang durch das sonnige Mainz, bei dem noch viel Wissenswertes über die Geschichte der Stadt zu erfahren war.

22.09.2015 in Aktuell

Benedikt Oster, MdL besucht Polizeidienststelle in Zell und erlebt den Alltag der Beamten

 

Benedikt Oster, MdL besucht Polizeidienststelle in Zell und erlebt den Alltag der Beamten 


Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter hat die Polizeidienststelle in Zell besucht und den Alltag der Beamtinnen und Beamten kennengelernt. Er verbrachte tagsüber eine Schicht in der Dienststelle und begleitete die Beamten bei ihrem Dienst, auch bei einer Einsatzfahrt.

Benedikt Oster erklärt: "Es ging darum, den Polizeialltag hautnah zu erleben. Ich habe viele tolle Leistungen erlebt, mir sind aber auch Widrigkeiten vor Augen geführt worden.“

 

Beeindruckend war die Professionalität, die die Polizeibeamten auch in heiklen Situationen an den Tag legen. So konnte der Abgeordnete feststellen, dass das Gebäude und die Ausstattung von den Beamten in Zell positiv gesehen werden. Die tatsächliche Dienststärke weicht durch Urlaub, Krankheit, Lehrgang und Abordnung in der täglichen Realität stark von der geplanten Dienststärke ab. Der Polizeidienst, häufig Schichtdienst, ist mit psychischen und körperlichen Belastungen verbunden. In Rheinland-Pfalz sorgen derzeit rund 9250 Beamte in 136 Dienststellen für Sicherheit. In der PI Zell dominiert zur Zeit das Thema der Flüchtlinge wie im ganzen Land nun auch die Arbeit der Beamten vor Ort. Oster: "Die Polizei geht diese neue Herausforderung engagiert an und konnte schon Erfahrungen sammeln die einen weiterhin guten Umgang mit der außergewöhnlichen Situation möglich machen."

Die zunehmenden Übergriffe gegen die Polizisten empörten Oster dagegen aufs äußerste. "Wir müssen alles tun, um den Respekt vor den Beamten aufrecht zu erhalten" forderte der Abgeordnete. Er forderte die Bevölkerung auf, den Beamten respektvoll gegenüber zu treten und wird sich für eine schnelle und konsequente Rechtsprechung bei solchen Fällen einsetzen.

Besonders dankbar war Oster für die Möglichkeit mit der gesamten Schicht ein persönliches Gespräch zu führen. "Es ist so immens wichtig, die Auswirkungen der im Parlament getroffenen Entscheidungen auch in der Situation vor Ort kennen zu lernen. Wie hilfreich diese Beschlüsse aber tatsächlich sind, erfahren wir nur, wenn wir mit den Betroffenen vor Ort sprechen und für sie ein offenes Ohr haben, so Oster und dankte den Beamten, dass sie sich trotz ihrer vielfältigen Aufgaben noch Zeit für ihn genommen haben.

Dienststellenleiter Lothar Schneider (re.) erläutert Benedikt Oster, MdL die Technik der Polizeidienststelle.

22.09.2015 in Pressemitteilung

Abwasser: Landesregierung fördert den Erhalt des Abwassernetz

 

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster in Mainz erfahren hat, fördert das Land wieder Projekte im Abwasserbereich. Die „Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft 2015“ vom 20. Juni 2013 (FöRiWWV) ermöglicht unterschiedlichste Maßnahmen, um bei Abwasserentsorgung eine größere Wirtschaftlichkeit  zu erreichen.

In der Verbandsgemeinde Cochem wird ein Darlehn in Höhe von 42.700 Euro für die Erneuerung von Flächenkanälen in den Gemeinden Dohr und Wirfus zur Verfügung gestellt. Damit sollen Schäden durch ein sogenanntes „Schlauchrelining“ beseitigt werden. Ein Schlauchlining ist ein gängiges Verfahren zur grabenlosen Sanierung von erdverlegten, drucklosen Entwässerungsnetzen Hierbei wird ein mit Kunstharz getränkter Kunststoffschlauch in den Kanal eingezogen oder eingestülpt, der anschließend aushärtet. Ein weiteres Darlehn über 62.000 € wird für Reparaturen nach demselben Verfahren an Flächenkanälen in Beilstein und Faid zur Verfügung gestellt. Das entspricht in beiden Fällen 55 % der förderfähigen Kosten.

 

In der Verbandsgemeinde Zell wird in Blankenrath der Flaumbach renaturiert.  Die dafür notwendige Verlängerung des Entlastungskanals der Regenüberlaufbecken bis hinter den Bereich der Renaturierung und des Wasserspielplatzes wird anteilig vom Land mit einer Zuweisung in Höhe von 57.000 gefördert.

Ebenfalls erhält die Verbandsgemeinde Zell ein Darlehn in Höhe von 85.000 € für die Sanierung der Kläranlage Pünderich. Diese Kläranlage ist Gemeinschaftskläranlage des Abwasserzweckverbandes Enkirch. Daher ist eine Ertüchtigung auf die gestiegenen Anforderungen in Pünderich durch weitere Sanierungsmaßnahmen erforderlich.

14.07.2015 in Aktuell

SPD Cochem-Zell nominiert Kandidaten für 2016 - Raab und Oster gehen wieder ins Rennen

 

Die SPD Cochem-Zell hat ihre Direktkandidatin für die Landtagswahlen 2016 nominiert. Heike Raab aus Cochem geht zum vierten Mal für den Wahlkreis 15 in Rennen um das Direktmandat. Die Kreisvorsitzende der SPD erhielt ein sehr gutes Ergebnis und kann gestärkt in den Wahlkampf für 2016 einsteigen. Die Delegierten nominierten Benedikt Oster in einem weiteren Wahlgang als B-Kandidaten bzw. Listenkandidaten. Der für Heike Raab in den Landtag nachgerückte Oster, bekam ähnlich wie die Direktkandidatin ein sehr gutes Ergebnis. Beide Kandidaten wirken am Ende des mehr als drei stündigen Abends losgelöst und motiviert. "Es war ein gelungener und toller Parteitag! Ich danke allen helfenden Händen, die diesen Abend so perfekt gemacht haben!", so Raab. Sie wird ab Mittwoch den 15. Juli die rheinland-pfälzische Landesvertretung in Berlin und Brüssel übernehmen und verlässt damit ihren bisherigen Aufgabenbereich als Innenstaatssekretärin.

Die anwesenden Delegierten und zahlreiche Gäste wurden durch die einleitende Rede des SPD Fraktionsvorsitzenden im Landtag in Mainz, Alexander Schweitzer bestärkt. Er zeigte in einem emotionalen Beitrag auf, welche Leistungen die SPD in den letzten 25 Jahren in der Regierungsverantwortung für die Bürgerinnen und Bürger erreicht hat. Schweitzer motivierte ferner die Genossinen und Genossen über die außerordentlichen Leistungen und Errungenschaften zu sprechen - "wir bringen gute Ergebnisse und leisten vorbildliche Arbeit, jetzt müssen wir einfach mal darüber sprechen" so Schweitzer. Vor allem betonte er die bildungspolitischen Leistungen, „Rheinland-Pfalz ist spitze was Bildung und Kita-Versorgung angeht.“ Ebenso stellte er klar dar, dass der wirtschaftliche Erfolg des Landes ein Verdienst der SPD ist. Auch der Opposition schenkte Schweitzer seine Aufmerksamkeit: "Die suchen einfach nur das Haar in der Suppe, dass sie selbst dort hinterlassen haben um später etwas zu meckern zu haben."

Heike Raab sprach in ihrer Rede von einer erfolgreichen Konstellation für den Kreis. Sie und Benedikt Oster könnten in Mainz gemeinsam viel mehr erreichen, als nur einer von ihnen. "Malu Dreyer wird mit der SPD auch nach 2016 für gute und gerechte Politik stehen und wir werden gemeinsam mit den Grünen das Land weiter stärken", so Raab. Besonderen Fokus legte Raab auf die vielen Flüchtlinge, die jüngst unser Land erreichen. Eine freundliche Willkommenskultur und das unglaubliche Engagement der vielen ehrenamtlich Tätigen sei wichtiger denn je, gerade auch vor Ort. Ebenso konnte sie erfreulich vom Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz berichten, bislang eines ihrer Zuständigkeiten im Innenministerium.

Benedikt Oster als B-Kandidat stellte die vielen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort heraus. "Ich habe mich klar gegen die Hühnerfarm in Eppenberg ausgesprochen und das war auch eine gute und gefestigte Entscheidung." Ebenso beschrieb er seine Arbeit und die wichtigen Anfragen und Petitionen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Cochem-Zell, die er in den vergangenen Jahren als jüngster Abgeordneter und jugendpolitischer Sprecher bearbeiten durfte.

Raab und Oster unterstrichen, dass die Entscheidung für die entsprechenden Kandidaturen freundschaftlich und gemeinsam gefallen sei. "Wir werden einen gemeinsamen Wahlkampf führen und Schulter an Schulter dafür eintreten.", so Raab.

Besonders bedankten sich die beiden Politiker bei Ihren Genossinnen und Genossen für die Unterstützung in den vergangenen Jahren: Marion Kahlfels und Jürgen Sabel für die tolle Büroorganisation, Karl-Heinz Simon, Bürgermeister der VG Zell und Bernd Schuwerack, SPD Fraktionsvorsitzender im Kreistag für das kommunalpolitische Verständnis und Markus Müller und den Jusos für ihre permanente Unterstützung bei Planung und Umsetzung von Vorhaben.

23.06.2015 in Ankündigungen

Einladung zur ordentlichen Kreiskonferenz der SPD-AG 60 plus

 

Zu unserer ordentlichen Kreiskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus laden wir herzlich ein für

 

                                   Montag, 13. Juli 2015 um 14.30 Uhr

                         nach Bullay, Gaststätte Akropolis

 

Tagesordnung:

                       TOP 1  a. Eröffnung und Begrüßung

                                    b. Totenehrung

 

                       TOP 2  a. Wahl einer Versammlungsleitung

                                    b. Wahl einer Zählkommission

 

                       TOP 3  Bericht des Vorstandes

 

                       TOP 4  Neuwahlen

                                  a. Wahl des/der Vorsitzenden

                                  b. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden

                                  c. Wahl des/der Schriftführers/in

                                  d. Wahl der Delegierten für den Regionalverband und den Landesverband

               

                      TOP 5  Verschiedenes

 

Wir freuen uns auf dein Kommen

 

Gerhard Gansen

Vorsitzender der SPD-AG 60 plus Cochem-Zell

27.05.2015 in Ankündigungen

SPD AG 60 plus fährt zum Europaparlament

 

 

Das nächste Treffen der SPD-AG 60 plus Cochem-Zell findet am 1. Juni 2015 um 14.30 Uhr in Lutzerath im

Hotel Maas statt.

Schwerpunkt der Beratungen ist die Fahrt zum Europaparlament nach Brüssel vom 22. bis 24. 06. 2015.

Es folgt ein Bericht über den Zukunftsdialog "Gemeinsam das Alter von Morgen gestalten" vom 11. 05. 2015

in Kaisersesch. Anschließend wird über aktuelle Politik diskutiert. Gäste sind herzlich willkommen.

09.04.2015 in Fraktion

SPD sucht Lösung für Restmüll und Windeln

 

Die "soziale Schieflage" der aktuellen Abfallentsorgungsgebühren im Kreis Cochem-Zell lässt die SPD-Kreistagsfraktion weiter nach alternativen Lösungen suchen. Mit der aktuellen Regelung werden aus SPD-Sicht klar Haushalte mit Kindern und pflegebedürftigen Personen benachteiligt. Auch der jüngst beschlossene "Windelsack" ist für die SPD nicht die Lösung des Problems, sondern nur ein erster, jedoch noch ergänzungsbedürftiger, Ansatz.

"Wir müssen selbstkritisch überlegen, ob wir nicht bei der Neukonzeption vielleicht andere Ziele außer Acht gelassen haben, die zwar originär nicht zum Bereich Abfallentsorgung gehören, auch nicht über das Kommunale Abgaben Gesetz lösbar, uns aber eigentlich sogar noch wichtiger sind", erläuterte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Karl Heinz Simon die im Kreistag vorgestellte Initiative der Sozialdemokraten. "Familien mit Kindern und Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen dürfen wir nicht mit ihren Problemen alleine lassen."

Die SPD-Kreistagfraktion schlägt der Kreisverwaltung vor, die Abfuhrrhythmen zu verändern, ohne die dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Kreises entstehenden Kosten zu erhöhen: Rechnet man Restmüll- und Biotonne zusammen, so kann jeder Gebührenzahler 39 Abfuhrrunden im Jahr in Anspruch nehmen. Wenn die Biotonne zum Beispiel von November bis April alle drei Wochen geleert wird, sind dies acht Abfuhren. Im Zeitraum von Mai bis Oktober dann alle zwei Wochen, dies sind 13 Fahrten, insgesamt also 21 Abfuhren im Jahr. Im Gegenzug könnte man dann die Restmülltonne ganzjährig alle drei Wochen abfahren, also 14mal. Wenn also beide Tonnen dann alle drei Wochen abgefahren werden (mit Sommer/Winter-Rhythmus bei der Biotonne) ergibt dies nur 35 Abfuhrrunden. So könnten ohne Mehrkosten für den Kreis die Restmülltonnen öfter geleert werden. Andere Abfuhrrhythmen seien also durchaus denkbar und müssten von der Verwaltung konkret durchgerechnet werden, um zu einer vernünftigen und allen Interessen gerecht werdenden Lösung zu kommen.

Für die SPD Kreistagsfraktion wäre es auch denkbar, die Gebühren für die großen 240 ltr. Restmülltonnen zu senken. Die 120-ltr. Standard-Müllgefäße. kosten 168 € pro Jahr, inklusive Abfallberatung, die Papierentsorgung in der Wertstofftonne, die Sperrmüllabfuhr, das Abholen des Elektroschrotts an der Haustür, die Grüngutentsorgung inklusive der Schredderplätze. Alle diese Leistungen sind mit der "Grundgebühr" kalkulatorisch gedeckt.. Ob kleine oder große Tonne - ein Haushalt wirft deshalb nicht mehr Papier in die Wertstofftonne, hat nicht mehr Sperrmüll, der Kühlschrank geht nicht öfters kaputt und auch der Weihnachtsbaum wird nur einmal im Jahr entsorgt.

Somit muss das große Müllgefäß nicht zwangsweise doppelt so teuer sein wie die Standard-Tonne. Diese Argumentation könnte der Kreisverwaltung einen Spielraum eröffnen, der es möglich macht, das große Müllgefäß günstiger anbieten zu können und damit den Interessen der Eltern von Kleinkindern und pflegenden Angehörigen entgegen zu kommen.

Der SPD Cochem-Zell hofft, dass die Kreisverwaltung diese Vorschläge ernsthaft durchkalkuliert, damit nicht nur der Standard-Haushalt mit dem Müllgebührentrennsystem zufrieden sein kann, sondern auch die Haushalte, die Kinder aufziehen und Angehörige pflegen.

09.04.2015 in Fraktion

Erhält der Landkreis Cochem-Zell ein Warn- und Informationssystem für die Bevölkerung?

 

Die SPD-Kreistagsfraktion Cochem-Zell hat nach einem Gespräch der SPD mit den Führungskräften der Feuerwehren im Landkreis Cochem-Zell am 03. März 2015 mit Schreiben vom 16. März 2015 nachfolgende schriftliche Anfrage an den Landrat gerichtet:

Warn- und Informationssystem KATWARN

Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung des Kreistages

                                                                                                                            

Sehr geehrter Herr Landrat Schnur,

das vom Fraunhofer-Institut in Zusammenarbeit mit dem Verband Deutscher Versicherer entwickelte System KATWARN ist ein deutschlandweit einheitliches Warn- und Informationssystem, das bei Katastrophen und in Gefahrensituationen (z. B. Großbrände, Stromausfälle, Bombenfunde etc.) zusätzlich zu den allgemeinen Informationen durch Polizei, Feuerwehr und in den Medien die betroffenen Bevölkerungsgruppen über das Mobiltelefon informieren kann. Seit 2010 ist dieses Warnsystem in verschiedenen Städten, Landkreisen und Stadtstaaten in Deutschland im Einsatz und kann per Smartphone-App, SMS und E-Mail abonniert werden. Die Anmeldung am System ist für die interessierten Nutzer kostenlos und freiwillig.

 

Im Unglücksfall senden die verantwortlichen Katastrophenschutzbehörden, Feuerwehrleitstellen oder Unwetterzentralen über KATWARN Warnungen direkt und ortsbezogen auf die Mobiltelefone der angemeldeten Bürgerinnen und Bürger. Der Deutsche Wetterdienst nutzt die Smartphone-App von KATWARN daneben für bundesweite Unwetterwarnungen ab Warnstufe rot. KATWARN bietet damit zusätzlich zu Lautsprecheransagen, Sirenen und Rundfunk Informationen, die lebenswichtig sein können. In einer Nachricht des Systems steht neben der Warnung auch, wie man sich im Katastrophenfall oder einer Gefahrensituation verhalten soll. Ein Nutzer muss sich für Katwarn nur mit seiner Postleitzahl anmelden.

 

Nach den Stadtstaaten Hamburg und Berlin hat das Land Rheinland-Pfalz zu Beginn des Jahres 2015 ebenfalls dieses System eingeführt. Der Landkreis Mayen-Koblenz hat sich Anfang März d. J. diesem Warnsystem angeschlossen. Mit Neuwied und Bad Kreuznach werden nach unserer Information weitere Landkreise folgen und auch die Stadt Ludwigshafen wird sich wohl diesem System anschließen.

 

Derzeit nutzen bereits rund 60.000 Menschen in Rheinland-Pfalz dieses System. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 15.000 € bei Errichtung sowie 3.000 € jährlich. Hinzu kommen 6 ct je gesendeter SMS. Die einmaligen Kosten werden nach unserer Kenntnis durch das Land mit einem Festbetrag von 6000. €, also 40 %, gefördert.

 

Andere Landkreise in Rheinland-Pfalz setzen hingegen nach unserer Kenntnis auf das von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam entwickelte „Modulare Warnsystem (MoWaS)“, welches sich jedoch wohl immer noch in der Erprobungsphase befindet und dem Vernehmen nach die Bevölkerung nicht direkt informiert, sondern derzeit lediglich über Radio- und Fernsehstationen sowie Internetanbieter.

 

Nach Gesprächen mit Führungskräften der Feuerwehr im Landkreis Cochem-Zell wird ein solches Warn- und Informationssystem und auch speziell das System KATWARN von den Feuerwehren im allgemeinen als sehr sinnvolle Alarmierungs- und Warnmöglichkeit für die Bevölkerung, als auch im speziellen mit seinen technischen Möglichkeiten als Ergänzung der Alarmierung der Einsatzkräfte betrachtet und eine kreisweite Einführung im Landkreis Cochem-Zell daher befürwortet.

Wir haben daher nachstehende Fragen und bitten um deren schriftliche Beantwortung in der kommenden Sitzung des Kreistages:

 

  1. Wie bewertet die Kreisverwaltung Cochem-Zell als die für den Katastrophenschutz im Landkreis Cochem-Zell zuständige Behörde den Sinn und die Notwendigkeit, über die Alarmierung mit Sirenen hinausgehende Alarmierungs- und Warnmöglichkeiten für die Bevölkerung (mit der Möglichkeit der Durchgabe von Informationen und Handlungsanleitungen) auf Kreisebene zu schaffen?

 

  1. Hat sich die Kreisverwaltung bereits mit den zwei eingangs geschilderten Systemen (oder einem anderen) beschäftigt und zu welchen Erkenntnissen ist man verwaltungsseitig dabei gelangt?

 

  1. Hat es bislang Gespräche mit der Feuerwehr über den kreisweiten Einsatz eines solchen Systems gegeben und falls ja, mit welchem Ergebnis?

 

  1. Beabsichtigt die Verwaltung, ein solches System in absehbarer Zukunft anzuschaffen und einzusetzen? Falls Ja, welches System und zu welchem Zeitpunkt?

 

 

Der Landrat hat diese Anfrage der SPD-Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23. März 2015 wie folgt beantwortet:

 

Derzeit gibt es zwei Warn- und Informationssysteme für Katastrophenfälle; das System KATWARN, entwickelt vom Frauenhofer Institut im Auftrag der großen Sachversicherer und das System MOWAS. Das System MOWAS ist vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe entwickelt worden, liegt jedoch noch nicht in einer anwendbaren Version vor. Während das System KATWARN mit einmaligen Kosten von 15.000,- Euro sowie jährlichen Pflegekosten verbunden ist, soll das System MOWAS kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Bei den Sicherheitsorganisationen herrscht keine einhellige Übereinstimmung für ein System. Dies war auch ein Ergebnis der letzten Landräte-Konferenz Nord. Das Land wird aufgefordert, wegen der Vernetzung gerade bei Katastrophensituationen ein einheitliches Meinungsbild für ein System herzustellen.

 

Zu den nachfolgenden Fragen wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1.

Die Kreisverwaltung Cochem-Zell steht der Einführung des Warn- u. Informationssystem KATWARN grundsätzlich positiv gegenüber.

 

Zu Frage 2.

Auf Sachbearbeiterebene des Rettungsdienstbereiches Koblenz (Stadt Koblenz, Landkreise Ahrweiler, Cochem-Zell und Mayen-Koblenz) haben in der Vergangenheit mehrere Gespräche zur Thematik Warn- u. Informationssystem KATWARN stattgefunden. Man war sich grundsätzlich darüber einig, dass es sich bei KATWARN um eine sinnvolle Ergänzung zu den allgemeinen Informationen durch Polizei, Feuerwehr und den Medien handelt und demzufolge auf eine gemeinsame Vorgehensweise im Hinblick auf die Einführung von KATWARN verständigt.

 

Kurzfristig hatte sich nunmehr der Landkreis Mayen-Koblenz entschlossen, das Warn- u. Informationssystem KATWARN zeitnah einzuführen. Dies ist am 09. März 2015 erfolgt. Auch der Landkreis Ahrweiler hat entsprechende Maßnahmen eingeleitet, um KATWARN zeitnah im Landkreis Ahrweiler einzuführen. Die Stadt Koblenz beabsichtigt, KATWARN in 2016 einzuführen. Daher hat die Kreisverwaltung Cochem-Zell bereits für Anfang April 2015 den Geschäftsführer der Vertriebsfirma zu einem Informationsgespräch eingeladen, insbesondere um Details der Funktionsweise des Systems abzustimmen.

 

Zu Frage 3.

Bei Einzelgesprächen mit dem Kreisfeuerwehrinspekteur und den Wehrleitern wurde die Einführung des Warn- u. Informationssystem KATWARN im Landkreis Cochem-Zell als sinnvoll und zweckmäßig erachtet.

 

Zu Frage 4.

Es ist vorgesehen, das Warn- und Informationssystem KATWARN zeitnah im Landkreis Cochem-Zell einzuführen. In diesem Zusammenhang soll diese Thematik bei der nächsten KA-Sitzung behandelt werden. Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat mit E-Mail vom 17.03.2015 eine Förderung von 40 % der Erstbeschaffungskosten in Höhe von 15.000 € zzgl. MwSt. in Aussicht gestellt. Gleichzeitig wurde durch das ISIM einer vorzeitigen Beschaffung bzw. Einführung von KATWARN auch im Hinblick auf die hohe Bedeutung dieses Warnsystems vor Erteilung einer förmlichen Zuwendung zugestimmt, zumal weiterhin nicht absehbar ist, wann die vom Bund bereits im letzten Jahr angekündigte MOWAS-Warnapp tatsächlich verfügbar sein wird.

31.01.2015 in Allgemein

SPD Neujahrsempfang

 

Der demografische Wandel war das Hauptthema beim diesjährigen Neujahrsempfang der SPD Cochem-Zell. Die Genossinnen und Genossen hatten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Bürgerhaus nach Ediger-Eller eingeladen zu diesem Thema zu sprechen. Begrüßt wurden die Gäste zunächst von den Moselkrampen Lowland Pipers, die mit ihrem Dudelsack- und Trommelspiel gleich den richtigen Pfiff in die Veranstaltung brachten.

Die Demografie für Bätzing-Lichtenthäler das Dach, von dem alle anderen Handlungsfelder, betroffen sind,. Eine repräsentative Umfrage habe ergeben, dass die Rheinland-Pfälzer gerade mit Blick auf Herausforderungen des demografischen Wandels erwarten, „dass die Politik handelt“, Lösungsansätze liefert.

Der Ministerin der Begriff „demografischer Wandel“ allerdings zu sperrig Sie hat den Erklärungsversuch des ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering, zu Eigen gemacht:  „Wir werden weniger, älter, bunter.“ Das sei kein Grund, in eine Art Schockstarre zu verfallen – nach dem Motto „Oh Gott, wir vergreisen, und es gibt keine Kinder mehr“. „So schlimm wird es nicht“, beruhigte Bätzing-Lichtenthäler. „Aber es verändert sich.“ Und es sei Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen.

Was dabei für Cochem-Zell gut ist hatten zuvor Innenstaatssekretärin Heike Raab als Vorsitzende der SPD Cochem-Zell und ihr Stellvertreter, der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster in ihrer gemeinsamen Begrüßung der Gäste deutlich gemacht. Schnelles Internet soll Kommunikation und Verwaltung im ländlichen Raum sicherstellen. Heike Raab, im Innenministerium für diesen Bereich zuständig,  lobte die gemeinsamen Initiativen von Land und Kreis und stellte die Vorteile für Unternehmen und Kommunen im Kreis vor: Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich zukünftig den Gang zur Verwaltung sparen und zum Beispiel ihr neues Auto von zu Hause aus per E-Goverment anmelden können.

Benedikt Oster ging auf den Gesundheitsbereich ein. Kreative Lösungen für die Bewältigung des Hausärztemangels seien gefragt. Es könne nicht sein, dass Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Kaisersesch zu einem Hausarzt nach Monreal gehen müssten, weil an den Praxen im Kreisgebiet ein Schild hängt, auf dem steht, „Leider geschlossen wegen Ruhestands‘.  Konkrete Lösungsansätze würden sich derzeit für Bad Bertrich aufzeigen. Zusammen mit der Ministerin wolle man die Ansiedlung junger Ärzte auf dem Land fördern. Zudem könnten medizinische Versorgungszentren, in denen drei bis vier Hausärzte zusammenarbeiteten, eine Lösung sein. So trügen die Beteiligten nicht das komplette Risiko einer Praxisgründung und könnten gemeinsam zu verträglicheren Arbeitszeitmodellen kommen. Letztere sind aus Sicht der Ministerin besonders wichtig, da zwei Drittel der Absolventen eines Medizinstudiums inzwischen Frauen sind. Viele von ihnen legten Wert darauf, Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können.

Bätzing-Lichtenthäler gab zu, dass sie noch nicht auf alle Herausforderungen des demografischen Wandels eine Antwort geben könne. Aber man arbeite daran. Beeindruckt vom Dudelsackspiel der Moselkrampen Lowland Pipers, erkannte sieeinen amüsanten Vergleich: „Mir ist da eine Parallele zur Politik aufgefallen. Auch bei euch braucht man einen langen Atem.“ Zumindest bei ihrem Besuch im Moselland ging der 39-Jährigen die Puste zu keiner Sekunde aus.

 

31.01.2015 in Allgemein

SPD und DGB im Gespräch

 

Die ersten Gäste der von der SPD Kreisvorsitzenden Heike Raab initiierten neuen Reihe "SPD Kreisvorstand mit Gästen" waren der DGB Kreisvorsitzende Jürgen Zimmer und sein Vorstandsteam in Begleitung von Edith Sauerbier von der Koblenzer Geschäftsstelle. Hauptthemen waren der seit dem 1.1.2015 geltende Mindestlohn und Ausbildungssituation im Landkreis Cochem-Zell. Die Gespräche fanden in freundschtlicher Atmosphäre statt.

An vielen Orten im gesamten Land gab es gemeinsame Aktionen von DGB und SPD zum Mindestlohn. Jürgen Zimmer, der Vorsitzende des DGB Cochem-Zell und Edith Sauerbier von der DGB Geschäftsstelle begrüßten ausdrücklich das, von der SPD initiierte, Gesetz. „Wir erhalten ausschließlich positive Resonanz, was dieses Thema angeht.“ Die Teilnehmer waren sich einig, dass mit diesem Bundesgesetz neben dem Tariftreue Gesetz des Landes Rheinland-Pfalz ein wichtiger Schritt in Richtung faire Bezahlung und hin zu Löhnen von denen man leben kann, gemacht wurde. aber eben nur ein erster Schritt, von 8,50 Euro könne noch keiner Leben, betonte Edith Sauerbier.

Die Diskussion zum regionalen Arbeitsmarkt konzentrierte sich auf die Ausbildungssituation. Heike Raab berichtete, als sie im Sommer als Ausbildungspatin einen jungen Menschen bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz unterstützte, seien noch ca 100 Ausbildungsplätze im Angebot gewesen. Eine Erfahrung, die sich mit den Berichten aus den verschiedenen Betreiben der Vorstandsmitglieder deckte. "Wir brauchen dringend Fachkräfte in unserer Region", sagte auch Dieter Mainzer, Betreibsratt beider Huhtamaki in Alf. Deshalb wollen und müssen die Betreibe auch ausbilden. die Bereitschaft sei groß. Viele junge Leute hätten allerdings wenig Vorstellung von den Berufen, dies solle verstärkt werden, Ausbildungsmessen, wie in Zell, wurden begrüßt. Auch vor allem für junge Mitbürgerinnen und Mitbürger ist eine gute und sichere Ausbildung sehr wichtig, fügte Benedikt Oster, MdL an.

In unmittelbarem Zusammenhang mit der Ausbildungschance von Jugendlichen stand für die Gruppe von SPD und DGB auch  die Mobilität im Kreis. Der ÖPNV sei eine wichtige Komponente bei der Ausbildungsplatzwahl.  Insbesondere die Berufschulstandorte sind oft sehr weit entfernt, berichtete der JUSO Kreisvorsitzende Markus Müller. Mehr Modulare Ausbildung und Blockunterricht könne hier Entlastung schaffen.

Die Anregeungen wollen die SPD Vorstandsmitglieder aufnehmen und in die Gremien tragen und damit einen Beitrag zur guten Entwicklung des regionalen Arbeitsmarktes leisten. die Gespräche zur Gast im Kreisverband wird fortgesetzt.

29.10.2014 in Pressemitteilung

Jusos Cochem Zell blicken auf erfolgreiche Landeskonferenz zurück

 

Cochem-Zell/Ingelheim: Die Delegation der Jusos Cochem-Zell blickt auf eine erfolgreiche und interessante Landeskonferenz in Ingelheim am Rhein zurück. Die mehr als 100 Delegierten aus dem gesamten Bundesland trafen sich unter dem Motto: "Miteinander - Mehr für dich!" im Jugendzentrum Yellow in Ingelheim und tagten mehr als zwei Tage. In vielen spannenden Diskussionen wurden Anträge aus den Themenbereichen, Kommunal-, Landes- sowie Bundespolitik diskutiert. Auch sehr konkrete Themenfelder wurden bearbeitet, hierzu zählten unter anderem Netzpolitik, TTIP oder der von den Jusos Cochem-Zell eingebrachte Antrag zur Ausweitung von Beipackzetteln von Medikamenten um genderspezifische Informationen. Ksenia Stähle aus Cochem, welche den Antrag verfasst hatte, wurde in Ingelheim auch in den IFA der Jusos Rheinland-Pfalz gewählt. "Der Innovations-Fond-Ausschuss beschäftigt sich vor allem mit der finanziellen Förderung von politischen Bildungsveranstaltungen der Jusos.", so Stähle. Auch Kreisvorsitzender und Landesvorstandsmitglied Markus Müller freute sich darüber, dass nun weitere Unterstützung aus dem Kreis Cochem-Zell auf Landesebene zu finden sei. "Für mich ist es sehr wichtig, dass wir stark vertreten sind, sodass wir unsere Anliegen auch auf Landesebene wiederfinden.", so Müller. Insgesamt resümierte der Juso Kreisvorsitzende: "Es war eine lange, aber auch sehr produktive Konferenz - viele Beschlüsse, die wir getroffen haben, sind zukunftsweisend und werden nun an die entsprechenden Gremien in der SPD weitergeleitet." 

11.10.2014 in Allgemein

Klausurtagung des SPD Kreisverbandes

 

Gute Stimmung herrschte auf der Klausurtagung des SPD Kreisverbandes. Zwei Tage arbeitete der Vorstand in Steffeln im Landkreis Vulkaneifel. "Das Jahresprogramm 2015 steht nun", freute sich die Vorsitzende Heike Raab. Wir werden mit einem vielfältigen und bunten Themen und Politikangebot aufwarten. Auf einer Ortsvereinskonferenz am 5. November 2014 wollen wir den Ortsvereinsvorsitzenden und Interessierten Genossinnen und Genossen berichten. Ein wichtiges Thema ist die Mitgliederpflege und die Ansprache von neuen Mitgliedern.

Den Auftakt im neuen Jahr wird wie immer der traditionelle Neujahrsempfang machen, der sich in den letzen Jahr immer größerer Beliebtheit erfreut. Der Vorstand wird wie gewohnt im monatlichen Rhytmus zusammenkommen. Ein Mitgliederbrief mit allen Terminen und Informationen wird in den nächsten Tagen versandt.

Ausführlich wurde aber auch über die allgemeine politische Lage in der Welt und in Rheinland-Pfalz diskutiert. Mit Sorge wurde die Flüchtlingssituation betrachtet. "Wir wollen den Menschen helfen, das ist humanitäre Pflicht, aber die Kommunen tragen auch große Lasten", sagte Karl-Heinz Simon. Der gesamte Kreisvorstand zeigte sich erleichtert, und wertete die Entscheidungen der EU Kommission für die Zukunft des Flughafen Hahns als einen großen Erfolg. "Dieser wichtige Jobmotor darf nicht mehr ins stottern geraten, sagte Heike Raab. Es war ein super langwieriges Verfahren, bis die EU Kommission endlich entschieden haben, dass die Beihilfen rechtmäßig waren. "Nun wollen wir alle nach vorne schauen".

 

 

16.09.2014 in Pressemitteilung

Jusos gedenken der Opfer des KZ-Außenlagers Bruttig-Fankel

 

Am Sonntag, den 14. September erinnerten die Jusos Cochem-Zell in Bruttig-Fankel an die Opfer des KZ-Außenlagers, das im Jahr 1944 in dem Ort existierte. Das Datum war keinesfalls zufällig gewählt, denn genau am gleichen Tag vor 70. Jahren wurden die Insassen aus strategischen Gründen aus dem Lager evakuiert.

Das Außenlager war eines von mehr als 70 Außenlagern des Konzentrationslagers Nutzweiler-Struthof, das sich im Elsass befand. Es wurde im März 1944 aufgebaut und bereits im September des gleichen Jahres verlassen. Zwischenzeitlich wurden dort über 1000 Kriegsgefangene aus unterschiedlichen europäischen Ländern unter unmenschlichen Bedingungen als Arbeitskräfte bis zum Tod ausgebeutet. „Dieses traurige Kapitel unserer Heimatregion dürfen wir nicht vergessen.“, erklärte der Juso Vorsitzende Markus Müller den anwesenden Gästen bei seiner einleitenden Rede.

Beim geladenen Experten handelte es sich um Ernst Heimes. Der in Löf ansässige, gebürtige Cochemer führte jahrelange Rechen zu dem Thema und veröffentlichte seine Erkenntnisse sowie dazugehörige Ausschnitte aus Interviews mit Zeitzeugen in seinem Buch: „Ich habe immer nur den Zaun gesehen.“ Eine von einigen Anwohnern genutzte Erklärung ihrer  angeblichen Unwissenheit gegenüber der Existenz des Lagers.

Bei seinem Vortrag informierte Heimes die Gäste über die von ihm angewendete Methode der oral history, bei welcher Aussagen von Zeitzeugen mit Archivmaterialien zu einem Gesamtbild zusammengefasst werden, das sowohl informativ als auch fesselnd ist.

Des Weiteren las der Autor einige besonders anschauliche Passagen über das Leben im Lager aus seiner Publikation vor, u.a. die Tagebucheinträge eines Wachsoldaten, der sich mit seiner Rolle und dem Leiden der Häftlinge nicht identifizieren konnte, oder auch die Erinnerungen eines ehemaligen Häftlings an eine im Lager stattgefundene Kreuzigung zweier Gefangener, nachdem deren Ausbruchsversuch misslang.

In Anlehnung an die genannten Beispiele, betonte Heimes, dass es sich bei der Bezeichnung Arbeits- und Außenlager um einen Euphemismus handelte, da an solchen Orten die gleiche Entmenschlichung der Gefangenen durch das Personal und die Umstände stattfand, wie in einem Vernichtungslager. Auch wurden in den Außenlagern die Menschen auf eine ähnlich grausame Art und Weise ihres Lebens beraubt wie in den Vernichtungslagern.

Ebenfalls setzte sich der Autor mit der Frage auseinander, wie man sich das Thema vergegenwärtigen sollte. Seiner Meinung ist ein Gedenkstein nicht ausreichend, um sich der an den entsprechenden Orten begangenen Verbrechen zu vergegenwärtigen.

Bei einer anschließenden Begehung des ehemaligen Areals erklärte und erläuterte Heimes den Anwesenden den Aufbau des Lagers und die Funktionen der größeren Baracken. Einige der, damals zum Zwecke der Unterbringung und Kontrolle der Häftlinge errichteten, Gebäude wurden in der Nachkriegszeit zu Wohnhäusern umfunktioniert und stehen als solche noch immer im Ort.

Bei anschließenden Gesprächen beteiligten sich die Gäste, darunter auch MdL Benedikt Oster, sehr rege. Oster traf den Nerv des Autors, als er fragte, ob Heimes bei der Recherche für das Buch Steine in den Weg gelegt worden seien. Daraufhin schilderte Herr Heimes, dass er in der Tat anonyme Drohanrufe erhielt und dass auch nicht alle Stellen mit entsprechenden Materialien auf Anhieb kooperativ waren.

Insgesamt waren die Teilnehmer mit der Veranstaltung sehr zufrieden. Viele äußerten, dass sie in ihrer Jugend viele Geschichten über das Lager gehört hätten, wobei die Palette von energischer Verdrängung bis hin zu Schauergeschichten reichten, so dass es für die Meisten nicht mehr klar erkennbar war, was Fakt und was Fiktion gewesen ist. Herr Heimes hat sowohl mit seinem Werk als auch mit seinem Buch viele Ereignisse klargestellt und mithilfe der Interviews weniger bekannte Tatsachen ans Licht gebracht. 

07.07.2014 in Allgemein

Rede zur Beigeordneten Wahl im Kreistag

 

Gestatten Sie mir, dass ich bevor ich zur Wahl der Beigeordneten einen Wahlvorschlag unterbreite zunächst Inge Krämer und Peter Zenz danken möchte. Insbesondere mit ihnen Frau Krämer verbinden mich viele gemeinsame Termine und gute Gespräche.
Bei der Wahl am 25. Mai hat die CDU die Mehrheit errungen. Darauf kann sie stolz sein und wir gratulieren den Kolleginnen und Kollegen auch zu diesem Wahlerfolg, wie ich jedem Kollegen hier persönlich zu seiner Wahl gratuliere.
Daneben ist aber auch die SPD in einem für uns nicht einfachen landespolitischen Umfeld als zweitstärkste Kraft in der bisherigen Fraktionsstärke bestätigt worden.
Wenn wir hieraus den Anspruch unserer Fraktion ableiten, künftig in der Verwaltung des Landkreises, also bei den ehrenamtlichen Beigeordneten, vertreten zu sein, tun wir dieses ja nicht zum ersten Male.
Am Wahlabend haben wir lange bis nach Mitternacht zusammengesessen und es wurde von ihrer Seite die gute Kooperation gelobt und signalisert, "...man könne über alles reden ...". 
Meine Damen und Herren von der CDU, 51 % der Wähler haben Ihrer Partei das Vertrauen ausgesprochen. Sicherlich ist das die Mehrheit. Aber es sind nicht 100 % sondern 51  Prozent!
In der Verwaltung, bei den ehrenamtlichen Beigeordneten, beanspruchen Sie jedoch 100 %.  In Anbetracht der Veränderungen bei der CDU  und durch das Auseinanderbrechen der schwarz-grünen Wahlgemeinschaft wäre es jetzt eine gute Gelegenheit wieder einen Beigeordneten anders zu besetzen . Aber sie verfahren nach dem Motto - gemacht wird was wir diktieren! Mehrheit ist Mehrheit!
Dabei hätte es der Mehrheitsfraktion gut gestanden, nach dem, was man sich und dem Landkreis vor fünf Jahren hier angetan hat, wirklich und auch ergebnisorientiert mit sich reden zu lassen und einen Schritt auf die SPD als die zweitstärkste Fraktion  zuzugehen.
Eine echte Gesprächsbereitschaft, wie am Wahlabend signalisiert, und nicht nur eine nette Floskel - das hätte Größe gezeigt – und es wäre mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen, die auf den Landkreis Cochem-Zell zukommen werden, eine kluge Vorgehensweise.
Im Zeitraum 2014 bis 2019 ist es sicher gerade den kleinen Landkreises angeraten, sich Verbündete an die Seite zu stellen. Je breiter man aufgestellt ist, desto besser wird die Schlag- und auch die Abwehrkraft, wenn landesweite Rahmenbedingungen für die Landkreise insgesamt neu definiert werden.
Wir wissen, das wird nicht der entscheidende Punkt sein – aber auch der Bundestrainer Jogi Löw orientiert sich bei seiner Mannschaftsaufstellung jeweils nach den aktuellen Herausforderungen und arbeitet diese personell in sein Konzept ein.

Und unsere Herausforderungen sind klar definiert. Mit zwei Ausschüssen reagieren wir darauf und wollen Demografischen Wandel und Zukunftsfragen dort diskutieren und das alles in Zeiten knapper Haushaltsmittel.

Ich möchte ihnen aus der Mitte der Sozialdemokratie einen Mann als Beigeordneten vorschlagen, der ein versierte Kommunalpolitiker ist, der Verwaltungserfahrung hat und dabei insbesondere auch hier im Kreistag aus unserer Sicht eine hohe Eignung für das Amt eines Kreisbeigeordneten besitzt.

Ebenso würde sein hohes persönliches Ansehen den Ansprüchen, welche die Menschen an einen Kreisbeigeordneten stellen, vortrefflich gerecht werden. Eine solche ehrenamtliche Beigeordenten Tätigkeit wäre auch mit seinem Arbeitgeber leicht zu vereinbaren und machbar. 
Ich schlage ihnen,verehrte Damen und Herren, Bernd Schuwerack für das Amt des zweiten Kreisbeigeordneten vor. Er kann leider heute krankheitsbedingt nicht anwesend sein – er muss sich einem stationären Aufenthalt im Krankenhaus unterziehen.. Er ist jedoch zur Kandidatur bereit.
 

Die Kandidatur von Hans Jürgen Sehn als 1. Beigeordneter wurde von der SPD unterstützt. Bernd Schuwerack erhielt 17 von 37 Stimmen. Die CDU hat 20 Sitze. 

 

04.07.2014 in Pressemitteilung

Ankündigung des Kreisparteitags

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

zur heutigen Berichterstattung und Kommentierung in der RZ merke ich gerne an, dass ich persönlich am 16.6. um 14.57 Uhr eine Email an die Rheinzeitung gesandt habe, da ich mir nicht sicher war, ob die Koblenzer Geschäftsstelle die Presse eingeladen hatte.

"Sehr geehrtes Team der RZ Cochem,

möglicherweise haben wir es versäumt, sie zu unserem ordentlichen Parteitag der Kreis SPD einzuladen. Sollte dies so sein, bitte ich um Verständis und hole dies hiermit nach.

Anliegend übersende ich einen Pressetext mit der Bitte um Veröffentlichung in der RZ wenn möglich morgen.
"


In einem gestrigen Telefonat am 3.7. mit der Rhein-Zeitung habe ich dies so wiedergegeben. Wir stellten dabei fest, dass die Mail vom 16.6. nicht bei der RZ angekommen zu sein scheint oder wie ein Redakteur sagte, im SPAM Filter gelandet sein könnte. Der Mailausgang ist bei mir belegt. Die CDU hat auf die Kommentierung der RZ in den Sozialen Netzwerken sehr unverschämt reagiert. Solche Äußerungen sind stillos, sollen Menschen diffamieren und dagegen verwahre ich mich für den SPD Kreisverband. 

 

05.06.2014 in Aktuell

SPD Kreistagsfraktion konstituiert - Bernd Schuwerack bleibt Fraktionsvorsitzender

 

Mit einem guten Glas Mosel stiessen die neu gewählten Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion auf den Wahlkampf und die neue Fraktion an. "Wir haben das Wahlergebnis in etwa gehalten und werden wieder mit einer neun köpfigen Fraktion präsent sein. Damit bleiben wir eindeutig zweitstärkste Fraktion", sagte die Kreisvorsitzende Heike Raab. Die CDU habe zwar wieder ein Mandat hinzugewonnen und bedauerlicherweise wieder eine absolute Mehrheit, dies aber auch mit einer enormen Anzeigenkampagne und Broschürenflut hinterlegt. Die Fraktionsmitglieder äusserten die Hoffnung, dass aus absoluter Mehrheit nicht wieder Absolutismus werde. Im kommunalen Parlament sei gute Zusammenarbeit und ein Miteinander wichtig, deshalb wolle die SPD offen auf die anderen Fraktionen zugehen.
Die Arbeit von Bernd Schuwerack wurde allseits gewürdigt und so wählten die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Heike Raab einstimmig Bernd Schuwerack zum Fraktionsvorsitzenden und Karl Heinz Simon zum stellvertretenden Fraktionssvorsitzenden.
Alle Mitglieder der neuen Fraktion bedauerten das Ausscheiden von Rudi Mattar, Carola Stern-Gilbaya und Werner Oster. Mit einem gemeinsamen Abendessen will die Fraktion den Ausscheidenden herzlich danken für ihr Engagement. Rudolf Mattar und Werner Oster gehörten dem Kreistag viele Jahre an, Carola Stern-Gilbaya eine Wahlperiode. Rudi Mattar setzte sich über die ganze Zeit stehts engagiert im Jugendhilfeausschuß für Kinder und Jugendliche und vor allem die Schwächeren ein. Werner Oster war aktiv bei wirtschaftlichen und verkehrlichen Fragen. Carola Stern-Gilbaya setzte sich stets für eine Verbesserung des Ehrenamtes ein. Sobald die Ausschusse sowohl was die Anzahl der Sitze als auch wieviele Ausschüsse es geben wird, feststeht, will die Fraktion auch auf die Ehemaligen Mitglieder der Fraktion zugehen und deren Expertise einbinden. Streitkräfte
Die nächste Fraktionssitzung wird am 16. Juni nach dem WM Spiel um 20.00 Uhr im Weingut Arens in Mesenich stattfinden.

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