Neujahrsempfang

Neujahrsempfang 2010 in Cochem

Ministerin versprüht Optimismus

Neujahrsempfang der Kreis- SPD in Cochem: Malu Dreyer, Chefin im Mainzer Arbeits- und Sozialressort, sieht das Ende der Krise

Wenn sich die Cochem- Zeller SPD auf das neue Jahr einstimmt, holt sie dafür gerne bekannte Größen aus der Landespolitik in den Kreis. Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer gelang es bei ihrem Auftritt in Cochem, Optimismus zu versprühen, der beim Publikum haften blieb.

COCHEM. Krise war gestern, Konjunktur erblühe! Mit der Wirtschaft wird es - im Kreis Cochem-Zell wie in ganz Rheinland-Pfalz - schon bald spürbar aufwärtsgehen. Die Grundlagen dafür sind gelegt. Diese frohe Kunde hat Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, jetzt beim Neujahrsempfang der Cochem-Zeller SPD im Cochemer Kulturzentrum Kapuzinerkloster verbreitet. Zwar hatte sie nicht für jedes Problem in ihren Zuständigkeitsgebieten eine Lösung parat - spürbare Zuversicht weckte sie unter mehr als 250 Zuhörern dennoch.
Warme Stimme, warme Worte. Malu Dreyer steht am weißen Rednerpult im Cochemer Kulturzentrum und sagt Sätze wie "Wir brauchen neuen Mut, und den können wir immer wieder haben, denn wir haben viel Gutes, auf das wir aufbauen können". Dieses Gute findet Dreyer in jedem Politikfeld, das sie als Ministerin maßgeblich mitbestellt:

Arbeit: Im Land stieg die Arbeitslosenquote 2009 trotz Krise "über das Jahr nur um 0,2 Prozent". Gründe: Landesmittel für Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt, verantwortungsbewusste Unternehmer, viele Betriebe, die nicht so stark vom Exportgeschäft abhängen. Das Geld aus den Konjunkturpaketen wurde "im Affenzahn unter die Bevölkerung gebracht", findet Dreyer. Ein enormes Arbeitsplätze-Potenzial sieht sie für den nahen Nürburgring, wenn das Konzept von Ministerkollege Hering endlich all das vergessen lässt, was in Mainz bei der Planung der "Erlebnis-Welt" so schieflief.

Soziales: Bildung ist die Grundlage für soziale Gerechtigkeit, und die ist, ja, die Ministerin darf das anmerken, "in Rheinland-Pfalz von der Kita bis zur Uni gebührenfrei". Für Mindestlöhne kämpft sie außerdem, weil es eine "Schande" ist, "mit was die Menschen zum Teil abgespeist werden".

Gesundheit: Mehr als 100 Beratungs- und Koordinierungsstellen gibt es im Land. Sie beraten Angehörige individuell, wenn Familienmitglieder plötzlich pflegebedürftig werden. Es "holpert zwar noch" bei deren Umwandlung in Pflegestützpunkte, aber das wird, versichert Dreyer. Überdies wird Mitte des Jahres ein "Landesaktionsplan für ein besseres Leben im Alter" vorgestellt.

Familie: Auch hier sind die kostenlosen Kitaplätze zu nennen, dann gilt im Land das für Dreyer "beste Kinderschutzgesetz in Deutschland".

Frauen: Für die Besetzung von Gremien hat die Landesregierung im April 2009 sowohl Doppelbenennungs- als auch Reißverschlussverfahren beschlossen. Das Gesicht der Gremien soll so in drei bis vier Jahren weiblicher werden.

Um all die Wohltaten zu verkünden, braucht Malu Dreyer kein Skript. Sie sucht lieber den Blickkontakt mit den Zuhörern. Einen Moment lang Ruhe, die Ministerin muss Luft holen. Lachend sagt sie vorher: "Sie können ruhig mal kurz klatschen." Auch um sie herum Gelächter. Das Publikum folgsam - aber mit Vergnügen!

An so einem netten Abend verzichtet auch die SPD-Kreisvorsitzende Heike Raab fast völlig darauf, auf den politischen Gegner "draufzuschlagen". Lieber dankt sie ihrer Parteigenossin Dreyer für die "Mut machenden Worte". Aufschwung oder Krise? Nicht zuletzt eine Frage der Befindlichkeiten. David Ditzer

Quelle: Rhein-Zeitung vom 28.01.2010

Neujahrsempfang 2009 in Treis-Karden

SPD macht sich Mut fürs Wahljahr

Neujahrsempfang in Karden: Neue Chefin der SGD Nord stellt ihre Behörde vor und erinnert die Genossen an politische Erfolge
Die SPD-Kreisvorsitzende Heike Raab und die Präsidentin der SGD Nord, Dagmar Barzen, schworen die Genossen beim Neujahrsempfang auf das Super-Wahljahr ein. Ihre Botschaft: Die sozialdemokratische Politik hat Zukunft - im Kreis, im Land und im Bund.

TREIS-KARDEN. Aus Platzgründen - und vielleicht auch, um sich gegenseitig ein bisschen zu wärmen - rückten die rund 150 Gäste des SPD-Neujahrsempfangs im Kardener Stiftsmuseum eng zusammen. Und genau das forderte die Kreisvorsitzende Heike Raab auch für Cochem-Zell: dass die Menschen zusammenstehen und sich gemeinsam für eine gute Entwicklung der Region einsetzen.

Fünf Themen sind aus ihrer Sicht entscheidend für eine "Heimat mit Zukunft". Bei den ersten beiden, der kommunalen Verwaltungsreform und der Bildungspolitik, hob die Landtagsabgeordnete die Vorreiterrolle des Kreises hervor. Die Fusion in Cochem sowie das Entstehen der IGS basierten auf den landesweit ersten freiwilligen Zusammenschlüssen von Stadt und VG auf der einen und von Haupt- sowie Realschule auf der anderen Seite. Angebote für Arbeitslose, Perspektiven für ältere Menschen sowie ein lebendiges Cochem-Zell waren die weiteren Themen, die sie ihrer Begrüßungsrede nannte. "Wir brauchen das gute Miteinander", betonte Raab.

Nebenwirkungen für Bürger

Dafür warb auch Gastrednerin Dagmar Barzen. Die neue Präsidentin der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord), die aus Reil stammt, stellte ihre Behörde vor. "Unsere wichtigste Aufgabe ist es, Prosperität und Lebensqualität zu schaffen", sagte sie. Das sei keine leichte Aufgabe. Einerseits unterstützt die SGD Nord Unternehmen bei Bau- und Ansiedlungsprojekten, andererseits ist sie obere Naturschutzbehörde und hilft, das Recht der Bürger auf eine gesunde Umwelt und gute Wohnqualität zu wahren. Beides sei gleichwertig wichtig, und doch müssten einigen wenigen zum Wohle der Allgemeinheit gelegentlich Unannehmlichkeiten zugemutet werden, räumte Barzen ein. "Die reale Wirtschaft ist immer mit Nebenwirkungen für die Bürger verbunden."

Diese könnten die Menschen besser ertragen, wenn man offen zu ihnen sei. "Wir von der SPD sagen den Leuten, was Sache ist - das ist für mich Politik", schwor die Sozialdemokratin, die jahrelang Büroleiterin von Ministerpräsident Kurt Beck war, die Genossen auf das Wahljahr 2009 ein. Barzen ging darauf ein, dass der Glaube der Mittelschicht an das Grundversprechen der sozialen Marktwirtschaft - "Wohlstand für alle" - schwinde angesichts wachsender materieller Auszehrung und fehlender Sicherheit.

Marktradikale Thesen führten da nicht weiter. "Die Zeit ist reif für das Sozialdemokratische", unterstrich die Behördenchefin. Schließlich sei die SPD-Politik auf Bundes- und Landesebene erfolgreich. "Was immer man von Details der Agenda 2010 halten mag, und natürlich sind sie veränderbar, grundsätzlich gilt: Hier wurde die Realität gespiegelt", verteidigte sie das Regierungshandeln der SPD.

Wichtig sei es nun, für den Mindestlohn zu kämpfen und die Reichen an der Erhaltung des Gemeinwesens zu beteiligen. Ausdrücklich kritisierte sie Gehalt und Haltung von Top-Managern à la Zumwinkel und Ackermann. "Es verletzt die Selbstachtung jedes Einzelnen, wenn seine Arbeit 300 Mal weniger wert sein soll als die seines Chefs", betonte Barzen.

Für die Zukunft gerüstet

Vor den Kommunal- und Europawahlen am 7. Juni sowie der Bundestagswahl am 27. September gelte es, den Menschen die Erfolge sozialdemokratischer Politik ins Bewusstsein zu rufen: "Eine verlässliche und solide Haushalts- und Finanzpolitik, eine engagierte und selbstbewusste Außenpolitik und eine gute Arbeitspolitik. Darauf können wir stolz sein", sagte Barzen.

Auch Rheinland-Pfalz sieht die Reilerin für die wichtigen Aufgaben der Zukunft gerüstet: die Schere zwischen Arm und Reich verkleinern, auf ein gerechtes Bildungssystem achten, wirtschaftlich erfolgreich sein, den demografischen Wandel bewältigen und ökologisch verantwortungsvoll handeln. "Wir sind in Rheinland-Pfalz auf dem richtigen Weg", machte Barzen den Genossen Mut für das Wahljahr. Sonja Plachetta

Quelle: Rhein-Zeitung vom 10.01.2009

Neujahrsempfang 2008 in Beilstein

Willkommen am Tisch der SPD

Kreisvorsitzende Heike Raab lud zum Neujahrsempfang nach Beilstein ein - Aus Mainz kam Roger Lewentz als Hauptredner

Launig und locker geht es zu beim Neujahrsempfang der SPD in Beilstein. Kreisvorsitzende Heike Raab legt die Position der Kreis- SPD mit einem lässigen "Wir sind da" fest. Roger Lewentz, Staatssekretär im Mainzer Innenministerium, erklärt, was an Landesthemen für Cochem- Zell wichtig ist.

BEILSTEIN. Weil das Ehrenamt, inbesondere bei den Rettungsdiensten, im Mittelpunkt der Rede von Staatssekretär Roger Lewentz steht, sind viele Mitarbeiter von Feuerwehren, THW, Wasserwacht, DRK und Polizei ins Bürgerhaus nach Beilstein zum Neujahrsempfang der SPD gekommen. Dazu gesellen sich Winzer, Künstler und Unternehmer, so dass der Kreis mit 150 Gästen alles andere als eine reine Parteiveranstaltung ist.

SPD- Kreisvorsitzende Heike Raab (42) beschwört die "kommunale Familie" und geht gleich mit gutem Beispiel voran. Auch ihre Partei will sie im Umgang miteinander als "Familie" verstanden wissen. "Und wie es in einer guten Familie üblich ist, ist immer noch ein Platz am Tisch frei."

Den Platz am Rednerpult räumt sie für Hauptredner Roger Lewentz. Er hat übrigens seinen Platz als Generalsekretär der Landes- SPD für sie frei gemacht, nachdem er Staatssekretär im Innenministerium geworden ist. Der 44- Jährige lobt "Rheinland- Pfalz als Land des Ehrenamtes". Nicht ohne Grund: Denn auch bei der Kommunal- und Gebietsreform wird das unbezahlte Engagement wichtiger denn je werden. Ab Mitte März soll es sogenannte Bürgerkongresse geben, damit viele in die Diskussion eingebunden, Aufgaben definiert und delegiert werden. Dass dafür ein Zeitraum bis 2014 vorgesehen ist, hält Lewentz für sinnvoll: "Die eigene Gemeinde und Heimat neu zu organisieren, gelingt nicht im Schnellverfahren." Einbezogen werden übrigens auch die Kirchen. Das Bistum Trier hat mit seiner Reform bereits gezeigt, wie Strukturen verändert werden können.

Weitere Themen von Lewentz sind Konversionsprojekte, innere Sicherheit, Schulpolitik und - was in Beilstein wohl viele interessiert haben dürfte - die technische Ausstattung der Wehren. Immerhin sind in den mehr als 70 Cochem- Zeller Feuerwehren fast 1800 Aktive. Bis 2011 wird der Digitalfunk eingeführt, kündigt Lewentz an. "Keine billige Sache", zumal der Betrieb zu Kosten des Landes organisiert wird, aber eine Investition im Sinne einer hohen Sicherheit ist.

Nach seiner Rede nimmt sich der Landespolitiker Zeit, geht von Tisch zu Tisch, plaudert interessiert. Nur dem Wunsch der Wasserwacht, heute kurzfristig beim Neujahrsschwimmen mitzumachen, muss er denn doch eine Absage erteilen. Birgit Pielen

Quelle: Rhein-Zeitung vom 12.01.2008

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